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Pressemeldung – 15.10.2019

Behörden kontrollieren gemeinsam Häuser in Wuppertal-Barmen & -Oberbarmen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter Wuppertal AöR,der Ausländerbehörde haben heute Vormittag (15.10.19) in einer gemeinsamen Aktion Häuser in den Stadtteilen Wuppertal-Barmen & -Oberbarmen überprüft. Ausgangspunkt war der Verdacht auf melderechtliche Verstöße sowie unberechtigten Bezug von Sozialleistungen.

Hierbei handelte es sich um den fünften Aktionstag in Wuppertal.

In den frühen Morgenstunden klingelten an verschiedenen Wohnungen etwa 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Behörden an vier Wuppertaler Immobilien. Überprüft wurden die Lebensumstände der Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Angaben, die dort lebende Menschen im Sozialleistungsbezug gegenüber Jobcenter und Familienkasse gemacht haben. Weitere Schwerpunkte waren eine melderechtliche Kontrolle.

Die Kontrollaktion wurde von der Wuppertaler Polizei unterstützt und verlief ohne Zwischenfälle.

Vorläufige Ergebnisse

Die angetroffenen Wohnumstände machten es bei einer Immobilie notwendig, die Untere Bauaufsichtsbehörde hinzuzurufen.  Diese leitete nach eigener Überprüfung bauordnungsrechtliche Maßnahmen in die Wege und sprach hier eine sofortige Nutzungsuntersagung für das gesamte Haus aus.

Aufgrund dieser Maßnahme konnten die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner nicht in ihrer Wohnung verbleiben. Die Zentrale Fachstelle für Wohnungsnotfälle wurde für eine Wohnraumversorgung der Betroffenen unverzüglich hinzugezogen. Ebenso wurde das Jugendamt beteiligt.

In der Nachbereitung werden noch mehrere Sozialleistungsfälle auf zu Unrecht erbrachte Leistungen zu überprüfen sein.

Knapp 20 Personen werden melderechtlich von Amts wegen abgemeldet, da sie unter der Meldeanschrift nicht wohnhaft sind. In sechs weiteren Fällen ist der Aufenthalt fraglich; hierzu erfolgen noch weitere Ermittlungen zum Aufenthalt.

Da in den Häusern vorwiegend Personen ausländischer Staatsangehörigkeiten leben, wurden die Einsatzkräfte abermals von Dolmetschern und Dolmetscherinnen unterstützt.

Die Ergebnisse werden nun durch die beteiligten Behörden abgearbeitet.

Der heutige Aktionstag zeigte erneut deutlich die Notwendigkeit, weiterhin intensiv behördenübergreifend Missständen zu begegnen.

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal
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